„Die Sitzungen der Vertretung sind öffentlich.“

Ein einfacher Satz, der sich in den Kommunalverfassungsgesetzen und Gemeindeordnungen der einzelnen Länder wiederfindet. Doch was heißt das konkret?

Nach dem bisherigen Verständnis finden Sitzungen der Vertretungen und ihrer Ausschüsse in einem Sitzungssaal statt, der den Zugang der interessierten Bevölkerung und der Medien im Rahmen der Platzkapazitäten ermöglicht.

Doch entspricht diese tradierte Auslegung dem aktuellen Verhalten und modernen Anforderungen der Bürgerschaft? Oder sollten bzw. müssen die Landesgesetzgeber die entsprechenden kommunalverfassungsrechtlichen Normen reformieren und den Livestream kommunaler Gremiensitzungen sowie deren Verfügbarkeit „on demand“ zur Pflicht machen? 

Diesen Fragen gehen Prof. Dr. Oliver Junk und Matthias Wiener in einem Aufsatz nach, der in der Fachzeitschrift APF 10/2022 erscheint.